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Europäisches Patent · EP4215301 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215301
Anmeldenummer
EP21869260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
07.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B23B 19/02 (2006.01)
F16C 19/16 (2006.01)
F16C 41/00 (2006.01)
F16N 7/32 (2006.01)
F16C 33/66 (2006.01)
Priorität
JP 2020155151 16.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/032960 08.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/059573 24.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASHIZUME, Shohei

Kuwana-shi, Mie 511-8678, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.