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Europäisches Patent · EP4215302 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215302
Anmeldenummer
EP21926497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
16.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
C23C 14/06 (2006.01)
C23C 14/32 (2006.01)
C23C 30/00 (2006.01)
C23C 28/00 (2006.01)
C23C 28/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/005902 17.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/176057 25.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Yuta

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

FUKAE, Kosuke

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.