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Europäisches Patent · EP4215325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215325
Anmeldenummer
EP23150717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2023
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
08.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B27C 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102022101718 25.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mafell AG

Beffendorfer Strasse 4, 78727 Oberndorf a.N., DE

Erfinderin/Erfinder

DAUS, Felix

78655 Dunningen, DE

BANTLE, Ralf

78662 Bösingen, DE

BRIEGEL, Jürgen

72186 Empfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.