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Europäisches Patent · EP4215336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215336
Anmeldenummer
EP22801327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2022
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/64 (2006.01)
B29C 33/22 (2006.01)
B29C 45/06 (2006.01)
B29C 45/17 (2006.01)
B29C 45/68 (2006.01)
Priorität
JP 2021195061 01.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/024045 16.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/100398 08.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANAOKA, Masaru

Hanishina-gun, Nagano 389-0693, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.