FAHRTVERSTELLBARE SATTELSTÜTZE

Europäisches Patent · EP4215429 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215429
Anmeldenummer
EP23152966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2023
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
22.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B62J 1/08 (2006.01)
Priorität
US 202263301900 P 21.01.2022
US 202263369891 P 29.07.2022
US 202318099938 21.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Coaplen, Joshua

Duluth, 30097, US

Holaday, Samuel

Duluth, 30097, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.