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Europäisches Patent · EP4215469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215469
Anmeldenummer
EP22209610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2022
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65H 57/00 (2006.01)
B65H 57/28 (2006.01)
B65H 57/16 (2006.01)
Priorität
JP 2021206858 21.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUI, Takanori

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

MORINAGA, Ryo

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

ARAKI, Shumpei

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

OKADA, Keisuke

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

KOBAYASHI, Shuhei

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.