ARBEITSFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4215674 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215674
Anmeldenummer
EP23159038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2018
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
04.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E02F 9/16 (2006.01)
E02F 9/00 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017176443 14.09.2017
Abgezweigt von
EP18855760
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Power Technology Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi Osaka 530-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMADA, Masaru

Chikugo-shi, 833-0055, JP

IKEMATSU, Takashi

Chikugo-shi, 833-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.