GEHÄUSE FÜR EIN DRUCKÜBERWACHUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4215677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215677
- Anmeldenummer
- EP23161986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 9/02 (2006.01)E03B 9/06 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)G01L 19/08 (2006.01)G01M 3/32 (2006.01)A62C 35/20 (2006.01)A62C 37/50 (2006.01)G01L 19/00 (2006.01)G01L 19/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201916399109 30.04.2019
- Abgezweigt von
- EP20164321
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORENO, Carlos Stephen
Chattanooga, TN 37412, US
MITCHELL, Timothy J.
Hixson, TN 37343, US
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