RIEGELANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4215699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215699
- Anmeldenummer
- EP23152607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2023
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 17/20 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)E05C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202200759 21.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Manning, Thomas Mark James
Bracknell, RG42 1FT, GB
Murray, Craig James
Sandhurst, GU47 9AJ, GB
Staines, Andrew Allan
Yateley, GU46 6XU, GB
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