VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4215702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215702
- Anmeldenummer
- EP22152652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2022
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 10.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E05C 9/00 (2006.01)E05C 9/22 (2006.01)E05B 63/14 (2006.01)E05B 15/16 (2006.01)E05B 17/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 11.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bencsik, Zoltan
71254 Ditzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.