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Europäisches Patent · EP4215748 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215748
Anmeldenummer
EP23161979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2020
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 53/00 (2006.01)
F04B 53/12 (2006.01)
F04B 53/16 (2006.01)
F04B 1/143 (2020.01)
Priorität
IT 201900024199 17.12.2019
Abgezweigt von
EP20815955
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Mixtron S.r.l.

Via della Previdenza Sociale 7, 42124 Reggio Emilia, IT

Erfinderin/Erfinder

BREVINI, Renato

42121 REGGIO EMILIA, IT

BREVINI, Stefano

42123 REGGIO EMILIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.