ELEKTRISCHER FLÜSSIGKEITSERHITZER
Europäisches Patent · EP4215837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215837
- Anmeldenummer
- EP22152898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 3/04 (2022.01)B60H 1/22 (2006.01)F24H 3/08 (2022.01)F24H 3/10 (2022.01)H05B 3/00 (2006.01)F24H 9/00 (2022.01)F24H 1/00 (2022.01)F24H 9/1818 (2022.01)F24H 9/1863 (2022.01)H05B 3/06 (2006.01)H05B 3/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAS, Pierre-Louis
78320 Le Mesnil-Saint-Denis, FR
DECOOL, Laurent
78320 Le Mesnil-Saint-Denis, FR
KARAASLAN, Serif
78320 Le Mesnil-Saint-Denis, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.