WÄRMEROHR-WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP4215859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215859
- Anmeldenummer
- EP22877346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 7/00 (2006.01)F28D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210174762 08.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/017312 07.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/106647 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jungho
Sejong 30151, KR
KANG, Sukkyung
Suwon-si, Gyeonggi-do 16575, KR
DOH, Su-Yoon
Suwon-si, Gyeonggi-do 16530, KR
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