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Europäisches Patent · EP4215863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215863
- Anmeldenummer
- EP23151760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2023
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 1/32 (2006.01)F28D 1/047 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022009142 25.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Keiichi
Osaka-shi, Osaka 540-0005, JP
SHIOJI, Masaki
Osaka-shi, Osaka 540-0005, JP
URANO, Katsuhiro
Osaka-shi, Osaka 540-0005, JP
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