VERSTÄRKERSCHALTUNG UND SONAR

Europäisches Patent · EP4215939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215939
Anmeldenummer
EP22207472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2022
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
28.05.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/521 (2006.01)
G01S 15/96 (2006.01)
G10K 11/02 (2006.01)
B06B 1/02 (2006.01)
Priorität
EP 22153209 25.01.2022
EP 22196686 20.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  3. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

FURUNO ELECTRIC CO., LTD.

9-52, Ashihara-Cho, Nishinomiya-City, Hyogo 662-8580, JP

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Futoshi

Nishinomiya-city, 662-8580, JP

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