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Europäisches Patent · EP4215967 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215967
Anmeldenummer
EP23162075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2015
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
22.07.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G02B 7/08 (2021.01)
G02B 27/64 (2006.01)
Priorität
KR 20140093861 24.07.2014
KR 20140093934 24.07.2014
Abgezweigt von
EP15178085
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Sang Ok

07796 Seoul, KR

LEE, Seong Min

07796 Seoul, KR

LEE, Jun Taek

07796 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.