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Europäisches Patent · EP4215975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215975
- Anmeldenummer
- EP21868917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)B60K 35/23 (2024.01)B60K 35/00 (2024.01)B60K 35/28 (2024.01)
- Priorität
- JP 2020155196 16.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/007913 02.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/059229 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
JVCKenwood Corporation
Yokohama-shi, Kanagawa 2210022, JP
Erfinderin/Erfinder
KAWAMURA Ken
Yokohama-shi, Kanagawa 221-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.