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Europäisches Patent · EP4215980 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215980
Anmeldenummer
EP23157962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2018
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
G02F 1/1362 (2006.01)
G02B 6/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
G02F 1/13357 (2006.01)
Priorität
US 201762534226 P 19.07.2017
Abgezweigt von
EP18835954
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHARLIN, Elad

7684100 Mishmar David, IL

DANZIGER, Yochay

2514700 Kfar Vradim, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.