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Europäisches Patent · EP4215994 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215994
Anmeldenummer
EP21869038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
25.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 15/20 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020155743 16.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/027605 26.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/059351 24.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Business Innovation Corp.

Fujifilm Business Innovation Corp.

7-3, Akasaka 9-chome Minato-ku, Tokyo 107-0052, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMASHITA, Takayuki

Ebina-shi, Kanagawa 243-0494, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.