COMPUTER, VERFAHREN UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP4216040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4216040
- Anmeldenummer
- EP21882536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/03 (2006.01)G06F 3/0346 (2013.01)G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/04815 (2022.01)G06F 3/04845 (2022.01)G06F 3/038 (2013.01)
- Priorität
- JP 2020178397 23.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/036458 01.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/085395 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIOKA Hiroshi
Kazo-shi Saitama 349-1148, JP
KIKUCHI Ryoichi
Kazo-shi Saitama 349-1148, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.