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Europäisches Patent · EP4216102 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216102
Anmeldenummer
EP20954200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2020
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
19.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06K 7/00 (2006.01)
G06F 12/00 (2006.01)
G06F 12/06 (2006.01)
G06F 13/16 (2006.01)
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
JP 2020156163 17.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/043420 20.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/059216 24.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIMOTO, Akihisa

Tokyo 108-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.