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Europäisches Patent · EP4216377 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216377
Anmeldenummer
EP22210438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2022
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01R 13/639 (2006.01)
H01R 13/641 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
Priorität
DE 102022101311 20.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hofmann, Thomas

83342 Tacherting, DE

Hirschstetter, Lukas

83533 Edling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.