ELEKTRISCHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP4216405 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216405
Anmeldenummer
EP23162113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2018
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02K 1/14 (2006.01)
H02K 9/22 (2006.01)
Priorität
IT 201700150291 28.12.2017
Abgezweigt von
EP18215115
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

SPAL Automotive S.r.l.

Via per Carpi, 26/B, 42015 Correggio (Reggio Emilia), IT

Erfinderin/Erfinder

DE FILIPPIS, Pietro

VARAZZE (SAVONA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.