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Europäisches Patent · EP4216497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216497
Anmeldenummer
EP23152712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2023
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04L 12/403 (2006.01)
Priorität
US 202263301213 P 20.01.2022
US 202318154127 13.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NGO, Christopher Truong

Chandler, Arizona 85226, US

KHLAT, Nadim

Colomiers 31770, FR

HIETALA, Alexander Wayne

Deceased, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.