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Europäisches Patent · EP4216656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216656
Anmeldenummer
EP23161305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2014
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
28.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 72/27 (2023.01)
H04W 76/15 (2018.01)
Priorität
JP 2013033704 22.02.2013
Abgezweigt von
EP19169089
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, Tokyo 108-8001, JP

Erfinderin/Erfinder

FUTAKI, Hisashi

Minato-ku, 108-8001, JP

AMINAKA, Hiroaki

Minato-ku, 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.