FILTERHALTER UND KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4216771 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216771
Anmeldenummer
EP21773325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
01.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
DE 102020124966 24.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/074266 02.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/063544 31.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

10 X Innovation GmbH & Co. KG

Mehringdamm 57, 10961 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

RÖSLER, Jan

10249 Berlin, DE

KORTE, René

30161 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.