STIMULATIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4217056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4217056
Anmeldenummer
EP21777811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61N 2/02 (2006.01)
A61N 2/00 (2006.01)
Priorität
CH 12102020 23.09.2020
CH 13462020 19.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/076269 23.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/063931 31.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 11.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026

  3. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.