STIMULATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4217056 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4217056
- Anmeldenummer
- EP21777811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61N 2/02 (2006.01)A61N 2/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 12102020 23.09.2020CH 13462020 19.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/076269 23.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/063931 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 11.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.