ERREGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4217121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4217121
Anmeldenummer
EP21785856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B06B 1/06 (2006.01)
H10N 30/85 (2023.01)
Priorität
EP 20198602 28.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/076615 28.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/064057 31.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWANCZIK, Martin

01219 Dresden, DE

MENDE, Michael

01189 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.