FORMWERKZEUG ZUM SPRITZGIESSEN

Europäisches Patent · EP4217176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4217176
Anmeldenummer
EP21777453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
25.06.2025
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/17 (2006.01)
B29C 45/26 (2006.01)
Priorität
DK PA202070651 25.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/074900 10.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/063599 31.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Lego A/S

LEGO A/S

Aastvej 1, 7190 Billund, DK

Erfinderin/Erfinder

LAMBÆK, Jens Stamp

7190 Billund, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.