SPEICHERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4217226 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4217226
Anmeldenummer
EP21773491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
02.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B60L 53/16 (2019.01)
B60L 53/30 (2019.01)
B65G 1/04 (2006.01)
B60L 53/35 (2019.01)
Priorität
NO 20201054 28.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/074340 03.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/063545 31.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AUSTRHEIM, Trond

5590 Etne, NO

GJERDEVIK, Øystein

5574 Skjold, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.