DÄMPFER FÜR KLEIDUNGSSTÜCKE MIT BÜGELBRETT
Europäisches Patent · EP4217532 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4217532
- Anmeldenummer
- EP21773559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- D06F 81/00 (2006.01)D06F 81/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 20195410 10.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074617 07.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053468 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LING, Loo, Ping
5656 AE Eindhoven, NL
GOH, See, Chen
5656 AE Eindhoven, NL
SUDDHAN, Easwaravadivel, Hari, Hara
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.