DISPOSITIF DE MAINTIEN
Europäisches Patent · EP4217547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4217547
- Anmeldenummer
- EP21799080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 7/07 (2006.01)E03B 7/09 (2006.01)G01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2009608 22.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/051560 14.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/064120 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HELLE, Jacky
80130 Friville Escarbotin, FR
NOUVET, Emmanuel
92400 Paris La Défense, FR
SORNIN, Hervé
92400 Paris La Défense, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.