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Europäisches Patent · EP4217558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4217558
Anmeldenummer
EP21873208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
G07C 9/00 (2020.01)
Priorität
US 202063083727 P 25.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/050235 14.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/066469 31.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABUESHSHEIKH, Rami

Berkeley, CA 94702, US

PETTY, Shannon

San Francisco, CA 94107, US

TREGER, Aaron

Pinole, CA 94564, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.