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Europäisches Patent · EP4217561 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4217561
Anmeldenummer
EP21791000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E05B 63/00 (2006.01)
E05B 3/04 (2006.01)
E05B 9/00 (2006.01)
E05B 9/08 (2006.01)
Priorität
IT 202000022438 23.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/058676 23.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/064410 31.03.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

S.A.B. Serrature S.r.l.

Via G. Marconi, 137, 25071 Agnosine, Brescia, IT

Erfinderin/Erfinder

MARIANI, Roberto

25071 Agnosine, Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.