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Europäisches Patent · EP4217617 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4217617
Anmeldenummer
EP21790956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16C 7/02 (2006.01)
B64D 27/40 (2024.01)
Priorität
FR 2009642 23.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FR2021/051623 22.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/064138 31.03.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

METGE, Pierre Jean-Baptiste

77550 MOISSY CRAMAYEL, FR

DE TINGUY, Tiphaine

77550 MOISSY CRAMAYEL, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.