MIKROKANALWÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP4217676 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4217676
- Anmeldenummer
- EP21873535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F28D 1/04 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)F25B 39/00 (2006.01)F28D 1/053 (2006.01)F28F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202063082905 P 24.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/051991 24.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/067065 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAO, Xingshun
York, Pennsylvania 17404-6648, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.