FUNKTIONSMODUL ZUR STEUERUNG UND/ODER ÜBERWACHUNG TECHNISCHER PROZESSE
Europäisches Patent · EP4218100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218100
- Anmeldenummer
- EP21782928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01R 9/26 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)G05B 19/042 (2006.01)G05B 19/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020125076 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/076054 22.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/063821 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 16.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
32051 Herford, DE
32657 Lemgo, DE
33602 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.