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Europäisches Patent · EP4218362 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218362
- Anmeldenummer
- EP21783433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H05B 3/44 (2006.01)H05B 3/04 (2006.01)A24F 40/44 (2020.01)A24F 40/46 (2020.01)
- Priorität
- EP 20197860 23.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/076233 23.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/063914 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 13.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.