SCHMUCKTRÄGERBASIS UND SCHMUCKSTÜCK
Europäisches Patent · EP4218490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218490
- Anmeldenummer
- EP21929135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021032175 01.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029527 10.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/185567 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOBASHI, Hidetaka
Kofu-shi, Yamanashi 400-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.