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Europäisches Patent · EP4218499 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218499
- Anmeldenummer
- EP23162456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2020
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201962824002 P 26.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20777296
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 06.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITHAL, Ashish K.
CHELMSFORD, 01824, US
GALLOP, William A
CHELMSFORD, 01824, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.