BEWEGUNGSKISSEN
Europäisches Patent · EP4218500 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218500
- Anmeldenummer
- EP21878011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47G 9/10 (2006.01)C08L 7/00 (2006.01)C08L 9/00 (2006.01)C08L 9/06 (2006.01)A61F 5/56 (2006.01)F16L 55/033 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200129620 07.10.2020KR 20200169653 07.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/013751 07.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/075761 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANG, Seung Woong
Seoul 06784, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.