EINSTELLVORRICHTUNG, EINSTELLVERFAHREN UND EINSTELLPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4218582 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218582
- Anmeldenummer
- EP21871976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61B 6/00 (2024.01)
- Priorität
- JP 2020161413 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/028492 30.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/064844 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Tetsuya
Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.