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Europäisches Patent · EP4218659 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218659
- Anmeldenummer
- EP22153466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2022
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61C 5/62 (2017.01)A61C 5/66 (2017.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 12.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2026
- 11.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.