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Europäisches Patent · EP4218701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4218701
Anmeldenummer
EP23157854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/514 (2006.01)
A61F 13/51 (2006.01)
A61F 13/58 (2006.01)
Priorität
CN 202011062112 30.09.2020
CN 202011057915 30.09.2020
CN 202011057367 30.09.2020
Abgezweigt von
EP21875814
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAKAMI, Yusuke

Kagawa 769-1602, JP

WANG, Yinhua

Shanghai 201700, CN

ZHENG, Lingshuang

Shanghai 201700, CN

YAO, Xuguang

Shanghai 201700, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.