HERZSCHRITTMACHER
Europäisches Patent · EP4218919 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4218919
- Anmeldenummer
- EP23168728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/05 (2006.01)
- Priorität
- US 201762466487 P 03.03.2017US 201762532464 P 14.07.2017
- Abgezweigt von
- EP21195579
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 29.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Mansell, John
Gillette, Wyoming 82718, US
Erfinderin/Erfinder
Mansell, John
Gillette, Wyoming 82718, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.