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Europäisches Patent · EP4219069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219069
Anmeldenummer
EP23152601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2023
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B23Q 3/155 (2006.01)
Priorität
JP 2022013924 01.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

DMG MORI CO., LTD.

DMG Mori Co., Ltd.

106, Kitakoriyama-cho, Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP

Erfinderin/Erfinder

AOYAMA, Akihisa

Yamatokoriyama-shi, 639-1160, JP

ASADA, Tetsushi

Yamatokoriyama-shi, 639-1160, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.