RASIERKLINGENEINHEIT

Europäisches Patent · EP4219099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219099
Anmeldenummer
EP23166840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2018
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
B26B 21/40 (2006.01)
Priorität
KR 20170162040 29.11.2017
Abgezweigt von
EP18209138
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

DORCO Co., Ltd.

Dorco Co., Ltd.

36-9 Hyoryeong-ro, 70-gil Seocho-gu, Seoul 06723, KR

Erfinderin/Erfinder

Park, Semin

06723 Seoul, KR

Ahn, Byung Sun

06723 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.