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Europäisches Patent · EP4219103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219103
Anmeldenummer
EP23152237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2023
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
24.12.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27C 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102022101933 27.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mafell AG

Beffendorfer Strasse 4, 78727 Oberndorf a.N., DE

Erfinderin/Erfinder

DAUS, Felix

78655 Dunningen, DE

BANTLE, Ralf

78662 Bösingen, DE

BRIEGEL, Jürgen

72186 Empfingen, DE

SCHILLINGER, Robin

72175 Dornhan, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.