ELÉMENT DE SUPPORT DE SIÈGE COMPRENANT UN ÉLÉMENT D'APPUI RÉGLABLE
Europäisches Patent · EP4219231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219231
- Anmeldenummer
- EP23154021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2023
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/809 (2018.01)B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 2200847 31.01.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMMADI, Semir
91160 SAULX-LES-CHARTREUX, FR
PIEDERRIERE, Jean-Yves
91670 ANGERVILLE, FR
CHOUAH, Ahmed
91150 ETAMPES, FR
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