BELEUCHTUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4219235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219235
- Anmeldenummer
- EP23172412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2016
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/00 (2006.01)B60Q 1/28 (2006.01)B60Q 1/48 (2006.01)G02B 6/00 (2006.01)F21Y 105/00 (2016.01)F21Y 101/00 (2016.01)F21Y 105/10 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21S 43/14 (2018.01)F21S 43/241 (2018.01)F21S 43/245 (2018.01)F21S 43/249 (2018.01)
- Priorität
- GB 201503233 26.02.2015
- Abgezweigt von
- EP16712978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Sangyup
Cheshire, CH4 8AR, GB
LEARY, David
Whitchurch, SY13 3JQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.